Sind wir nicht alle ein bisschen Spitzer?

Donnerstag, 20. März 2008

Wenn man unter braven Bürgern das Thema staatliche Überwachung anspricht, rollen viele mit den Augen und sagen, sie hätten doch nichts zu verbergen, sie seien ja keine bösen Terroristen und deshalb sei das mit der Überwachung alles gar nicht so schlimm. Unser Bundesverfassungsgericht sieht aber in der zunehmenden Überwachung der Bundesbürger eine Gefahr für die freiheitlich demokratischen Grundlagen, die in unserer Verfassung formuliert sind.

Wie man sich das vorzustellen hat, zeigt gerade ein sehr schönes Beispiel aus den USA. Vielleicht hat jemand mitgekriegt, dass der New Yorker Senator, Eliot Spitzer, in der letzten Woche Protagonist eines Skandals geworden ist, nachdem eine Hostess ausgesagt hat, Spitzer sei ihr Kunde gewesen. Nun ist Prostitution in den USA verboten und also hat sich auch Spitzer strafbar gemacht (mit welchen Geldern die Dame bezahlt wurde, frage ich gar nicht erst).

Wie kommt aber eine junge Frau, die ihr Geld als Hostess verdient, dazu, über einen Kunden auszusagen und damit ihre eigene Integrität zu gefährden? Ganz einfach, das FBI hat ein geheimes Tonband geleakt, auf dem beide zu hören sind. Der Senator wurde also akustisch überwacht, während er mit dieser Dame intim war. Welchen Grund hatte das FBI, Spitzer abzuhören und welchen Grund hatte es, die Daten jetzt an die NY Times weiterzureichen? Auch dafür gibt es eine einfache Erklärung. Spitzer machte in einem Artikel, “Predatory Lenders’ Partner in Crime“, der Washington Post die Bush-Junta für die Immobilienkrise in den USA und damit für den derzeitigen Börsencrash mitverantwortlich. Nun ist dieser Umstand eigentlich jedem denkenden Menschen offenbar, aber Spitzer hat es gewagt, darüber zu sprechen und seine Stimme hatte Gewicht und deshalb wurde er unbequem, wie die Asia Times in einem Artikel “Why Spitzer was Bushwhacked” sehr anschaulich darlegt. Was eignet sich da besser als ein Sexskandal, das hat bei Clinton doch auch schon funktioniert.

Das klingt nach einem James-Bond-Film? Ja, irgendwie schon. Aber Fakt ist, jeder hat etwas zu verbergen, ob es die Steuerhinterziehung in Lichtenstein ist, die heimliche Affäre mit der Sekretärin, die Zuneigung zum eigenen Geschlecht, der Rochus auf den Chef, das gelegentliche Flaschparken, Schwarzarbeiten, “illegale” Downloads, den Absturz nach der letzten Party mit übermäßigem Alkoholgenuß, die Gute-Nacht-Tüte, das Näschen Koks, das Abo beim Pornokanal, usw. usw. Noch wird uns die freie Meinungsäußerung zugestanden, noch dürfen wir sagen, dass wir Frau Zypris als Bundesverfassungsrichterin für eine absolute Fehlbesetzung halten, noch gibt es keine Zensur.

Aber wenn wir das Gefühl haben, überwacht zu werden, dann sind wir eingeschüchtert und trauen uns auch im Privatraum bald nicht mehr zu sagen, was wir denken, geschweige denn lautstark für unsere Freiheit und die unserer Nachbarn einzutreten. Wer würde seinem Chef schon ins Gesicht sagen, dass er ein Arschloch ist? Wenn alles, was wir tun und sagen, ständig und überall auf Abruf gespeichert wird, mußt nur graben, wer sich durch unser bürgerrechtliches Engagement auf den Schlips getreten fühlt und früher oder später findet er das Band, das uns beim Sex mit einer Hure zeigt. Denn spätestens nach der Einführung des “Hackerparagraphen”, der Urheberrechtsnovelle, der Änderung des Sexualstrafrechts und allen Verboten, die uns demnächst Freiheiten nehmen werden, die wir einst besaßen, werden wir alle ein bisschen Spitzer sein.

Du bist zu paranoid!

Dienstag, 27. November 2007

Das meinten jedenfalls gestern zwei Freunde zu mir, als ich ihnen erzählte, angesichts des Polizei-, Präventions- und Überwachungsstaats, der Deutschland gerade zu werden droht, die Möglichkeit der Auswanderung ernsthaft in Betracht zu ziehen. Ich erzählte, dass ich die Wohnungsdurchsuchungen bei G8-Gegnern und die Andrej H. Geschichte äußerst bedenklich fände und mir schon eine Checkliste für die nächste Wohnungsdurchsuchung an die Eingangstür gehängt hätte. Sie meinten, ich sähe das zu pessimistisch, es gäbe schon einen Grund für die Durchsuchungen und es wäre doch besser, einem Verdacht nachzugehen…

Es gab Zeiten, in denen ich diesen Argumenten zugestimmt hätte, in letzter Zeit lese ich aber immer öfter Berichte wie den über einen Willkürlichen Polizeieinsatz in Bayern. Ein Familienvater hatte sich im Wartezimmer der Arztpraxis darüber aufgeregt, dass der Papstbesuch im letzten Jahr 40 Millionen Euro gekostet hätte. Es ist schlimm genug, dass unsere Steuergelder, 40 Millionen Euro (!), für den Besuch eines katholischen Obergurus draufgehen, während für Kitas und Lehrer angeblich das Geld fehlt. Was dem bayrischen Familienvater für seine frevlerische Äußerung aber blühte, das schlägt dem Faß wirklich den Boden aus.

Unbekannte hatten im Vorfeld des Papstbesuches dessen ehemaliges Wohnhaus mit Farbbeuteln beworfen. Der Familienvater rückte durch seine, wohlgemerkt im Wartezimmer geäußerte Meinung ins Visier der Ermittler. Diese rückten daraufhin mit einem Sondereinsatzkommando (!) an, führten den Mann ab und durchsuchten, bewaffnet mit Maschinenpistolen in Anwesenheit seiner Frau und Kinder, sein Haus – auch das Kinderzimmer. Dessen Bewohner wurden ohne Anwesenheit der Mutter von den SEK-Beamten befragt, auch ob sie einen Laptop hätten, wollten die sympathischen Freunde und Helfer mit den schwarzen Masken von den Knirpsen wissen. Die beiden rückten daraufhin ihren Spielzeug-Laptop heraus, auf dem die Beamten eine größere Ansammlung Kinderlieder sicherstellen konnte. (Zum Glück, wer weiß, was die Bengel noch alles Gefährliches mit denen angestellt hätten!) Den Vater mußten sie nach der erkennungsdienstlichen Behandlung leider wieder auf freien Fuß lassen, weil sie ihm nichts nachweisen konnten. Dazu ein Fernsehbericht auf youtube.

Es mag sein, dass ich paranoide Züge an den Tag lege, aber dies sind in letzter Zeit keine Einzelfälle. Ich erinnere an dieser Stelle an das frisch vermählte Pärchen, das während der Flitterwochen in seinem Ferienhaus von der Polizei überrascht wurde (Citronengras berichtete). Wie soll ich mich in einem Staat sicher fühlen, der seine Bürger terrorisiert?

Bundestrojaner Adé!

Donnerstag, 11. Oktober 2007


Andreas beim BVerfG in Karlsruhe (und im Anzug! *grins*)

Gestern gab es, wie viele deutsche Zeitungen und Blogs berichten, eine Anhörung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zum Thema “Online-Durchsuchung”. Dabei wurde ein Gesetz der nordrheinwestfälischen Landesregierung diskutiert, das die Durchsuchung privater Festplatten (und aller anderen informationstechnischen Systeme, wie Handies, Navigationssysteme und intelligente Kühlschränke) erlaubt. Dieses Gesetz gilt als Muster für das von Herrn Innenminister Schäuble angestrebte gesamtdeutsche BKA-Ermächtigungsgesetz, das dem Bundeskriminalamt geheimdienstliche Befugnisse geben würde, die nicht einmal unser landeseigener Geheimdienst, der Verfassungsschutz genießt.

Die Richter vom BVerfG sind skeptisch, zum Glück. Denn der Zugriff auf die Festplatte stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte der deutschen Bürger dar. Um zu verstehen, wie ein solcher Eingriff technisch funktionieren könnte und welche Bereiche er beträfe, haben sich die Richter zur Anhörung eine Reihe technisch versierter Gutachter eingeladen, u.a. den Andreas Bogk vom Chaos Computer Club Berlin, der erklärte, dass es technisch gar nicht möglich sei, ausschließlich geheimdienstlich relevante Inhalte auszugespähen, weil es dafür schlichtweg keine Filtermöglichkeiten gäbe.

Im Vorfeld hatte Andreas unter gemeinschaftlicher Beratschlagung einiger anderer CCC-Mitglieder ein schriftliches Gutachten verfaßt (s. Link unten), in dem er auf Fragen des Bundesverfassungsgerichtes einging. Die Anhörung selbst, so berichtet er, soll eine herzerfrischende Veranstaltung auf hohem intellektuellen Niveau gewesen sein. Viele Vertreter der Bundesregierung von Rang und Namen waren da, denn es ging nicht nur um das NRW-Gesetz, sondern vor allem auch darum, ein paar prinzipielle, grundlegende Dinge zu klären: nämlich, wie staatliche Ausspähung technisch funktionieren könnte und ob die staatliche Sicherheit es wert ist, ihr die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger zu opfern.

In einem Blogartikel faßt Fefe, der auch CCC-Mitglied ist, mal einige Quellen (auch Aussagen Anwesender) zum gestrigen Tag zusammen, berichtet vom begrüßenswerten Umfaller der FAZ und verlinkt u.a. auf das lesenswerte Gutachten Pfitzmanns. Der Artikel wird vermutlich auch jetzt noch upgedated, sobald neues Material zur Verfügung steht, deshalb lohnt es sich unbedingt, dort reinzuschauen. Ich möchte an dieser Stelle noch einige Links anfügen, die noch nicht bei Fefe zu finden sind.

Berichte der Gutachter

Fernsehberichte

  • Tagesthemen: Die ARD berichtet von der Anhörung und interviewt auch den Andreas (Youtube)
  • Phoenix: berichtet von der Anhörung (Youtube)

Zeitungsberichte

Und wieder sage ich den Leuten, die sich mit dem Argument “Das bringt doch alles nichts” davor drücken öffentlichkeitswirksam politisch Stellung zu beziehen, ihr habt Unrecht. Es war und ist immer so, dass es wenige, motivierte Leute sind, die Dinge bewegen und dadurch die Welt, wenn auch nur in kleinen Schritten, verändern. Ich bin stolz auf den Andreas und auf unsere politische Arbeit und froh, dass im Bundesverfassungsgericht kompetente Leute sitzen, die nicht so gänzlich realitätsfern sind, wie unsere Regierung. Der war nämlich, wie sich in Gesprächen nach der Anhörung herausstellte, noch gar nicht bewußt, dass sich durch das neue Gesetzt eventuell nicht nur Terroristen, sondern auch brave Bürger mit ihren kleinen, aber menschlichen Geheimnissen vor der totalen Überwachung fürchten.

Wissenschaft unter Generalverdacht

Freitag, 05. Oktober 2007

Heute habe ich bei Fefe einen Stream gefunden, in dem die Verteidigerin Andrej H.s über den bisherigen Stand des Ermittlungsverfahrens spricht. Wir erinnern uns, vor ungefähr zwei Monaten wurden der Soziologie-Professor Dr. Andrej H. und drei weitere wissenschaftliche Mitarbeiter von der Polizei festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, nach § 129a StGb Mitglied einer Terroristischen Vereinigung zu sein, genauer, der Mitlitanten Gruppe, die in Berlin diverse Brandsätze gezündet hat. Seinen Weg in die Medien hat dieser Fall vor allem wegen seiner dünnen Beweislage gefunden. Die Indizien, auf denen der Vorwurf beruht, sind geradezu lächerlich: Da soll eine Identität zwischen dem Verfasser eines Bekennerschreibens der MG und dem Professor H. bestehen, weil beide das Wort Gentrification in ihren Texten benutzen (ein sozialwissenschaftlicher Fachbegriff). Diese Identität kann von Seiten der sprachwissenschaftlichen Untersuchungen beider Texte bisher nicht bestätigt werden. Auch soll es den wissenschaftlichen Mitarbeitern möglich sein, eine Bibliothek zu benutzen, um die für das Bekennerschreiben nötigen Recherchen zu tätigen. (Wow, die können eine Bibilothek benutzen! Das müssen Terroristen sein!) Außerdem gab es Treffen zwischen dem Professor und einem weiteren festgenommenen mutmaßlichen Mitglieds der MG, die nicht per Telefon, sondern über verschlüsselte E-Mails verabredet wurden. Natürlich wurden der Professor, die wissenschaftlichen Mitarbeiter und sämtliche in deren Umfeld befindlichen Personen, also Frauen, Kinder, Mütter und sicherlich diverse Soziologie-Studenten vor den Festnahmen umfassend überwacht und zwar auf allen Kanälen, das ganze Programm: Briefe, Handygespräche, Handyortung, Beschattung, E-Mail-Verkehr und pipapo. Die Festgenommenen sitzen täglich 23 Stunden in Isolationshaft und 3 Tage nach seiner vermutlich temporären Freilassung wurde H. gleich wieder untersucht, wobei die Ordner mit den Ermittlungsakten, die ihm seine Verteidigerin gegeben hatte, damit er sich auf ein Treffen mit ihr vorbereiten könne, verbotenerweise genaustens durchgeguckt wurden.

Über diese und andere erschreckende Einzelheiten des Falls berichtet die Verteidigerin H.s. Es lohnt sich, das mal anzuhören, aber man kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Wir sehen anhand dieses Beispiels genau, was es bedeutet, den Terrorparagraphen zu erweitern, ein Volk unter Generalsverdacht zu stellen und total zu überwachen. Niemand kann mehr sicher sein, es könnte jeden von uns treffen.

Freiheit statt Angst – Kommt zur Demo!

Dienstag, 18. September 2007

Berlin, 22. September 2007, 14:30 Uhr, Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

Online-Durchsuchung, Bundestrojaner, Konvertitendatei, Biometrie, Überwachung, §129a-c, §202c, Vorratsdatenspeicherung, terroristische Vereinigung, Geheimpolizei, Islamisten, Schnüffel-Proben, Atomschlag, Bundeswehreinsatz im Innern, BKA-Ermächtigungsgesetz, Kinderpornos, Terrorgefahr, Ausbildungscamps, Bombe, Passagierflugzeuge abschießen, Pädophilie, Freiheitsbeschränkung, Zensur, RFID-Chips, entartete Kunst, Internet, Militante Gruppe, Präventionshaft, Flugpassagierdaten – Und wo bleiben wir? Unsere Regierung opfert unsere Freiheit für ihren Sicherheitswahn. Das muß aufhören!


Zum Schutz von Verfassung, Freiheit und Demokratie, geht auf die Straße, Leute! Am Samstag, den 22. September, versammeln sich besorgte Bürger und Bürgerinnen ab 14:30 Uhr auf dem Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor), um gemeinsam gegen den Überwachungswahn zu protestieren. Viele Bürgerinitiativen unstützen diese Demo. Klickt auf das Banner links, informiert euch und schließt euch an!

(Falls Freunde von Außerhalb anreisen, um an dieser Veranstaltung teilzunehmen, und noch keinen Schlafplatz haben, meldet euch bei mir oder Andreas, wir haben noch Platz für 2 Personen.)

Und noch einige Artikel zur Einstimmung auf die Veranstaltung:

Fazit im Nachhinein: Wir waren 15.000 und nicht 8000, wie die Mainstream-Medien berichten. Wir haben friedlich demonstriert, bis zum Schluß. Denn bevor es zu schlimmeren Ausschreitungen kommen konnte, hatte der Schwarze Block, der von der Polizei mit Tränengas attakiert wurde, sich zum Wohle des gemeinsamen Demoziels selbstständig aufgelöst. Ich fuhr auf Schäubles Blümchenwiese und lauschte am Schluß den Hedonisten, weil man uns mit unserem Wagen nicht mehr bis zur Abschlußkundegebung durchlassen wollte. Aber es war trotzdem klasse, klasse, dass so viele da waren. Die Rede der Hedinistischen Internationalen, die vielen am besten gefallen hat, gibt’s im Podcast und weitere Berichte gibt es bei:
fefe
hukl
spreeblick und
wetter

Großer Bruder oder Psalm 23

Freitag, 11. Mai 2007

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Großer Bruder oder Psalm 23

Der Herr ist uns Hirte und uns wird nichts mangeln,
nicht Freiheit, nicht Würde, wenn er uns behütet.
Er führt uns auf sicheren Pfaden und Angern,
und wacht über alle und alles mit Güte.

Wo immer wir wandeln, da schaut uns sein Auge,
beim Shoppen, beim Bummeln und beim Demonstrieren,
beobachtet, speichert. Er weiß, was wir taugen.
Er sieht, wenn wir heimlich auf Klo masturbieren.

Er waltet und prüft, ob wir wider ihn sprechen,
Gebote befolgen, Gesetztes zerbrechen.
Wir sind seine Sklaven, denn wir fürchten die Strafe.
Wir preisen dich Hirte, du hütest uns Schafe.

XXX | Mai 2006

Zur Entstehung

Die Idee zu diesem Text basiert auf drei Inspirationsquellen, zum einen auf dem Lied “Parannóia” des Brasilianischen Counters Edson Cordeiro, in dem er davon singt, wie bedrückend die Erkenntnis ist, dass Gott wirklich alles sieht. Zum zweiten inspirierte mich der Gedichtwettbewerb “Lyrical I”, den der CCC im letzten Jahr veranstaltete und auf dem 22C3 auswertete. Es ging darum, ein aktuelles Thema der Hacker-Szene umzusetzen. Die Kritik an den Methoden eines Überwachsunsstaates, die im Zuge 9/11 mit dem Einverständnis aller Bürger zunehmend durchgesetzt werden, lag da nahe.


Londoner U-Bahn-Plakat, gefunden auf Signs of the Times 1/2007

Der Plan war also eigentlich komplett, aber irgendwie wollte der Text trotzdem nicht auf’s Papier hüpfen, weshalb natürlich nichts zum Abgabetermin des Wettbewerbs fertig wurde. Erst später kam mir die dritte Idee, das ganze mit der als unheilvoll geltenden Zahl 23 zu verbinden, die in der Hacker-Szene eine ganz eigene Kultur genießt. An diesem Punkt fiel mir der König David Psalm ein, der nicht besser in die Thematik hätte passen können. Ich passte also diese Quelle an meine Bedürfnisse an und entwickelte daraus, was ihr hier lesen könnt. Damit war einerseits eine alternative Interpretation des Allüberwachendes Gottes, andererseits eine politische Metapher geboren.

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